BVV

Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick

Alle fünf Jahre finden in Berlin die Wahlen zu den Bezirksparlamenten, den Bezirksverordnetenversammlungen, statt. Die letzten Wahlen zur BVV fanden am 17. September 2006 statt. Mitwählen durften erstmals auch 16- und 17-Jährige. Jede/r Wahlberechtigte besitzt eine Stimme und kann sich für die Liste einer Partei entscheiden. Da Berlin ein Stadtstaat ist, haben die Bezirke und Bezirksparlamente weniger Rechte, als die Kommunen in den Flächenstaaten. Laut Artikel 72 der Verfassung von Berlin ist die BVV das „... Organ der bezirklichen Selbstverwaltung ... und entscheidet in den ihr zugewiesenen Angelegenheiten.“ Diese sind vor allem die Wahl der/des Bezirksbürgermeisterin/s und der fünf Stadträtinnen/e, das Beschließen des Haushaltsplanes und der Bebauungspläne, die Kontrolle der Tätigkeiten des Bezirksamtes und das Anregen von Verwaltungshandeln im Bezirk. Jede BVV in Berlin hat 55 Mitglieder. In der BVV Treptow-Köpenick ist die Sitzverteilung seit der Wahl am 17.09.2006 folgende.:

Die SPD ist mit 19 Bezirksverordneten die stärkste Fraktion in der BVV. Die neue BVV wird sich frühestens Ende Oktober 2006 konstituieren, dies hängt von der Konstituierung des Abgeordnetenhauses ab.

	Unsere Bürgermeisterin ist Gabriele Schöttler.
	Stadtrat für Schule und Jugend ist Dirk Retzlaff.

Die SPD Adlershof ist in der BVV sehr gut vertreten durch

	Rainer Hölmer, Baustadtrat.
	Lars Duesterhoeft
	und Gabriele Schmitz

SPD Übersicht Bezirksverordnete Wahlergebnisse vom 17.09.2006 im Bezirk Treptow-Köpenick Wahlbeteiligung: 56,8 % SPD 36,2 % PDS 28,0 % CDU 12,7 % GRÜNE 7,1 % NPD 5,3 % FDP 4,8 % GRAUE 4,2 % WASG 3,6 % (zusammengetragen von Gabriele Schmitz) Stand: 02.04.2007