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SPD Adlershof

Europaparlament

Wahlen zum Europaparlament

Das Europäische Parlament ist die Vertretung Menschen der einzelnen Länder in der Europäischen Union. Die Bürger wählen ihre Volksvertreter direkt für eine Amtszeit von fünf Jahren, wobei jede/r Wahlberechtigten eine Stimme zukommt. Während die jüngste Europawahl vom 10. bis 13. Juni 2004 in allen 25 Mitgliedsstaaten stattfand, ist die nächste Wahl für 2009 vorgesehen. Seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 hat das Europäische Parlament seine Kompetenzen stetig ausgebaut. Zusammen mit dem Ministerrat beschließt das Europäische Parlament Gesetze, die für alle Mitgliedstaaten sofortige Verbindlichkeit aufweisen und Richtlinien, die erst in nationales Recht umgewandelt werden müssen. Mittlerweile sind Entscheidungen auf europäischer Ebene für mehr als die Hälfte aller Regelungen verantwortlich, die unser tägliches Leben betreffen. Auf diese Weise sind heute 455 Millionen Europäer/innen aus 25 Ländern durch ihre 732 Volksvertreter/innen am Aufbau eines geeinten Europas beteiligt. Wie viele Abgeordnete aus den einzelnen EU-Staaten kommen, ist vertraglich vereinbart worden. So ist Deutschland das Land mit den meisten Abgeordneten (99). Dennoch erhalten große Staaten im Vergleich zu kleineren weniger Mandate, um so eine angemessene Repräsentanz kleinerer Staaten zu gewährleisten. Im Europäischen Parlament sind derzeit 732 Abgeordnete. Die Parteien der Mitgliedsländer haben sich überwiegend zu Fraktionen zusammengeschlossen. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei und der Europäische Demokraten (EVP-ED) hat 268 Mitglieder, die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) 200, die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) 88, die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/ FEA) 42, die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (KVEL/NGL) 41, die Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/ DEM) (UKIP u. a.) 37 und die Union für das Europa der Nationen (UEN) 27. Darüber hinaus gibt es gibt 29 fraktionslose Parlamentarier. Im Europaparlament sind derzeit folgende Fraktionen vertreten:

Dagmar Roth-Behrendt Von der SPD Berlin ist Dagmar Roth-Behrendt im Europaparlament vertreten.

Wahlergebnisse vom 13.06.2004

Berlin:
Wahlbeteiligung 38,6 %
  Bundesrepublik Deutschland:
Wahlbeteiligung 43 %
CDU 26,4% GRÜNE 22,8% SPD 19,2% PDS 14,4% FDP 5,3%   CDU 36,5% SPD 21,5% GRÜNE 11,9% CSU 8,0% FDP 6,1% PDS 6,1%

(zusammengetragen von Gabriele Schmitz) Stand: 15.04.2005

 

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Aus unserer Abteilungsarbeit ...

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