SPD Adlershof

Rechtspopulismus und Islam-Hetze – Das Gesicht von Pro Berlin

Gegen Rechtsextremismus

Am 27. Juli 2010 fand im Rathaus Schöneberg die kritische Nachbetrachtung zum Bundesparteitag von „Pro Berlin“ statt. Aufgerufen hatten zu dieser Nachlese u. a. die JUSOS in der SPD Treptow-Köpenick sowie die SPD Treptow-Köpenick. Ein unterstützendes Grußwort sandte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Zusammen mit unserem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Oliver Igel, unserem JUSO-Kreisvorsitzenden Lars Düsterhöft sowie Tom Schreiber MdA (auch einer der Referierenden) waren unsere Stellv. JUSO-Kreisvorsitzenden Josephine Schulz, Paul Bahlmann und Martin Magdziak mit vielen weiteren JUSOS unter den über 100 Teilnehmenden im dicht gefüllten John-F.-Kennedy-Saal. Die schreibende und sendende Presse war dabei gut vertreten.

Die umfangreiche Analyse ergab, dass es sich bei Pro Deutschland um eine rechtspopulistische Partei handelt, die bei den Berliner Wahlen 2011 viele Mandate erringen will und prognostisch auch kann. Das Wählendenpotenzial rechts von der CDU liegt bei rund 20 %. Pro Berlin kopiert in ihrem Handeln stark die NPD, ist für diese jedoch politische Konkurrenz. Pro Berlin hetzt dabei gegen MigrantInnen und Muslime, spart jedoch auch andere Gruppen nicht aus („Willkommen in der deutschen Hauptstadt, die leider von Schwulen und Sozialisten regiert wird“, so bspw. die Begrüßung auf deren Bundesparteitag).

Das mediale Echo zu deren Bundesparteitag lag klar auf der breiten und friedlichen zivilgesellschaftlichen Gegendemonstration, an der sich über 300 Menschen beteiligten. Politischer Hauptgegner im rechten Spektrum ist für die SPD aus aktueller Sicht weiterhin die NPD, die schon in einigen Kommunalparlamenten vertreten ist. Dennoch darf auch Pro Berlin nicht aus den Augen verloren werden.

 
 

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