Bürgerfrage zu Wahlplakaten
Uns erreichte folgende Frage (die wir natürlich anonymisiert haben) zum Thema Wahlplakate. Die Antwort stellen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.
Frage: „Eine direkte Frage zu den Wahlplakaten in Johannistahl. Wer ist für die Vergabe der Werbeflächen zuständig? Wieso hängen am gesamten Sterndamm und Stubenrauchstraße nur AFD Plakate? Das ist nicht im Sinne des Bezirks denke ich und sollte aufgrund von demokratischer Wahlfreiheit nicht geduldet werden. Dramatisch aus meiner Sicht. Gibt es einen Weg gegen diesen einseitigen Wahlkampf vorzugehen?“
Unsere Antwort: „Die Werbeflächen für Wahlwerbung werden standortgenau nur für die Großflächenplakate (so genannte "Wesselmann-Tafeln", die am Straßenrand aufgestellt werden) durch das Straßen- und Grünflächenamt genehmigt. Die übrigen - und das ist die Masse - der Plakate, die an Laternen angebracht werden dürfen, werden von den Parteien nur als Anzahl der Plakate für den Gesamtbezirk durch das Straßen- und Grünflächenamt genehmigt. Wo die Parteien dann ihre Wahlwerbung konzentrieren und wie viele Plakate sie überhaupt wohin hängen, ist den Parteien bis zur beantragten Höchstgrenze der Plakate selbst überlassen. Die Parteien verfolgen unterschiedliche Strategien - wie erfolgreich, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Ein "zu viele Plakate" wirkt für den einen oder anderen auch abschreckend und dann sogar negativ für die Partei. Einige Parteien reduzieren die Plakate zugunsten von Wahlwerbung in anderen Medien oder durch die Organisation von Veranstaltungen. Ich begrüße das grundsätzlich, denn der "Wettbewerb", wer die meisten Plakate hängt, ist nicht nur negativ für das Stadtbild.“
Sie haben auch Fragen, schreiben Sie uns sehr gerne!
Maifest auf dem Schüßlerplatz
Lassen Sie uns gemeinsam Essen, Trinken, Lachen und ins Gespräch kommen mit Ihren Nachbarn und unseren Politikern:
Michael Müller (Regierender Bürgermeister von Berlin), unserem Bezirksbürgermeister Oliver Igel, Bezirksstadtrat Rainer Hölmer, dem Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und unseren Mitgliedern im Abgeordnetenhaus von Berlin und der BVV Treptow-Köpenick von Berlin.
Musikalisch wird der Nachmittag von der Clover Folkband begleitet. Auch der Zauberer Ewald Grunzke und Wolfgang Wünsch "Eckensteher Nante" werden da sein.
Es warten noch weitere Überraschungen auf Klein und Groß!
Kommen Sie vorbei und feiern mit uns!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
#EuropaIstDieAntwort
Unsere vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer waren an diesem sonnigen Wochenende fleißig unterwegs und haben die Plakate für die #Europawahl aufgehangen.
Klar ist: #EuropaIstDieAntwort. Wir treten für wichtige Anliegen wie #Frieden, #Klimaschutz und ein #sozialesEuropa ein sowie natürlich für unsere Kandidatinnen Katarina Barley und Gaby Bischoff!
Sie haben Fragen zu unserem Wahlprogramm? Dann stellen Sie uns diese. Wir antworten sehr gerne! #FragenKostetNichts
Noch ein Monat Zeit — bis zum 05. Mai regisitieren
Als Berliner*in mit EU-Pass kannst Du bei der Europawahl am 26. Mai 2019 gleichwertig mitbestimmen! Du bist frei, diejenigen zu wählen, die zu Deinen Werten, Zielen und Träumen passen! Hier entscheidest Du und kannst Berlin und Europa mitgestalten! Deine Stimme ist wichtig für unser Zusammenleben und wir möchten Deine Teilnahme bei dieser Wahl möglichst einfach gestalten!
Registriere Dich bis 5. Mai 2019 zur Europawahl: hier! #VoteBerlinVoteEurope
