Großstadt Bezirk
Es ist eine typische Diskussion in Berlin: wenn es mal irgendwo nicht läuft, dann muss es an der zweistufigen Verwaltung in der Stadt liegen, also daran, dass es Senat und Bezirke gibt. Gern sollen dann mal schnell die Bezirke abgeschafft werden. Komisch, dass diese Diskussion gerade wieder an Fahrt gewinnt, wo reihenweisen Landesbehörden nicht so gut dastehen – ob nun das in aller Munde befindliche Lageso oder die für Verkehrs- und Baustellenregelungen zuständige Verkehrslenkung Berlin des Senats.
Schwerpunkt Schulsanierung - Bezirk investiert
Die Investitionen in öffentliche Gebäude des Bezirks werden 2016 deutlich ausgeweitet. Wie berichtet kann als Schwerpunkt dafür auf Sonderprogramme des Senats zurückgegriffen werden. So werden aus dem bereits im Jahre 2015 verteilten Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) im Jahre 2016 in die Schule am Heidekampgraben, die Sophie-Brahe-Schule und die Kiefholzschule 6,3 Millionen Euro investiert sowie in die energetische Sanierung zweier Dienstgebäude in Adlershof 2,3 Millionen Euro. Aus dem Landesprogramm für Schulen und Sportanlagen können 5,3 Millionen Euro eingesetzt werden.
Weitere Investitionsmillionen für Treptow-Köpenick
Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat der Verteilung von 193 Millionen Euro Investitionsmittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) zugestimmt. Hierzu erklärt Bezirksbürgermeister Oliver Igel:
„Der Bezirk Treptow-Köpenick profitiert in Millionenhöhe von weiteren Investitionsmillionen. Dafür danke ich dem Senat und dem Abgeordnetenhaus. Neben der berlinweiten Finanzierung von Unterkünften für Flüchtlinge und minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen erhält der Bezirk Treptow-Köpenick für Anbauten an Schulen mehrere Millionen Euro. 4,2 Millionen Euro gehen an die Schule an der Feuerwache und
3,3 Millionen Euro an die Schule am Buntzelberg. Ich hoffe, dass Treptow-Köpenick darüber hinaus aus dem Kitaausbauprogramm in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro profitiert. Weitere Kitaplätze, die daraus finanziert werden sollen, sind gerade in Treptow-Köpenick notwendig. Besonders erfreulich ist, dass zur Sanierung der Grünauer Regattatribüne (energetische Sanierung, Modernisierung, Erweiterung Wassersportmuseum) eine Million Euro zur Verfügung gestellt werden. Damit profitiert Treptow-Köpenick in diesem SIWA-Fonds sogar mit einer höheren Summe als im vergangenen Jahr, obwohl der Fonds in diesem Jahr geringer ausgefallen ist. Das ist eine klare und positive Aussage von Senat und Abgeordnetenhaus, dass Treptow-Köpenick als wachsende Stadt weiter gefördert wird.“
Neue Vorstände bei der SPD Treptow-Köpenick
Alle zwei Jahre werden bei der SPD Treptow-Köpenick die Vorstände neu gewählt. Die Wahl des Kreisvorstandes findet am Samstag, 12. März 2016 in der Mensa der BEST-Sabel-Designschule statt. Der Bezirksbürgermeister Oliver Igel tritt wieder als Kreisvorsitzender an.
Die SPD-Abteilungen in den Ortsteilen und die thematischen Arbeitsgruppen haben bereits gewählt:
Die SPD Köpenick Nord hat den Abgeordneten Tom Schreiber als neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Jürgen Radebold, Paulina Frank und Christopher Jäschke. Manuel Tyx wurde als Kassierer bestätigt und Silvia Heyden bleibt Schriftführerin.
Bei der SPD Friedrichshagen wurde der Rechtsanwalt Marc-Oliver Ram als Vorsitzender wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Lars Borgfeld, Monika Drews und Ralf Thies. Sven Schmohl wurde als Kassierer bestätigt und als neuer Schriftführer wurde Ferdi Akaltin gewählt.
Bei der SPD Rahnsdorf ist der Wissenschaftler Christian Krüger als neuer Vorsitzender gewählt worden. Seine Stellvertreterinnen sind die Wahlkreisabgeordnete Renate Harant und neue Wahlkreiskandidatin Karin Zehrer.
Die SPD Müggelheim hat den Haushaltspolitiker Ulrich Wethkamp als Vorsitzenden wieder gewählt. Seine Stellvertreterin bleibt Sabine Bock. Als Kassiererin wurde Sandra Wersinger wieder gewählt und neuer Schriftführer ist Frank Wersinger.
Die SPD Köpenick / Treptow Süd hat den Wahlkreisabgeordneten Robert Schaddach als Vorsitzenden wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Regina Klinger, David Lofing neu Jörg Tschernitschek. Helmut Kroschel wurde als Kassierer und Hannes Stein als Schriftführer wieder gewählt.
Die SPD Altglienicke hat die Bezirksverordnete Dr. Ursula Walker als Vorsitzende wieder gewählt. Stellvertreter sind die Wahlkreisabgeordnete Ellen Haußdörfer und Marvin Hartmann. Bernd Haupt bleibt Kassierer und André Rostalski Schriftführer.
Bei der SPD Johannisthal / Niederschöneweide wurde die Kulturpolitikerin Irina Vogt als neue Vorsitzende gewählt. Ihre Stellvertreter sind Paul Bahlmann und André Riegmann. Horst Haffner bleibt Kassierer und Karin Geißler wurde Schriftführerin.
Bei der SPD Baumschulenweg wurde der Wahlkreisabgeordnete Andy Jauch als Vorsitzender wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind weiterhin Josephine Weinhold und Kevin van Mörbeck und Winfried van Mörbeck bleibt Kassierer. Als Schriftführerin wurde Julia Dittmer neu gewählt.
Die SPD Alt-Treptow / Plänterwald hat den Jugendpolitiker und Wahlkreiskandidaten Alexander Freier als Vorsitzenden wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Katharina Stillisch, Jenny Lehmann und Christian Falkenberg. Sven Wierskalla bleibt Kassierer und Romana Seth wurde als Schriftführerin gewählt.
Bei der SPD Oberschöneweide wurde der Sozialpolitiker und Wahlkreiskandidat Lars Düsterhöft als Vorsitzender wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Miriam Boger, Antje Müller und Florian Lauer. Der Kassierer Stefan Hoffmann und der Schriftführer Andy Gentzsch sind neu im Amt.
Die SPD Adlershof hat Robert Willemelis als Vorsitzenden wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Ana-Maria Trasnea und der Baustadtrat Rainer Hölmer. Neu gewählt wurden die Kassiererin Franziska Ulm-Düsterhöft und die Schriftführerin Hilke Meyer.
Die SPD Allende / Wendenschloß / Altstadt hat den Wirtschaftspolitiker Steffen Sambill als neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Christine Eichel, Edwin Hoffmann und Vincent Paul. Werner Krüger wurde als Kassierer bestätigt, ebenso Jutta Portée als Schriftführerin.
Ein starkes Team für Berlin und Treptow-Köpenick bei den Wahlen am 18. September 2016
Die SPD Treptow-Köpenick hat auf ihrer KDV am 16. Januar ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt.
Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bezirksbürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bezirksbürgermeisterkandidat für die SPD ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der Versammlung erneut als Stadtrat nominiert wurde.
„In einem wachsenden Bezirk Treptow-Köpenick müssen in den kommenden Jahren die sozialen Angebote für alle Menschen ausgebaut werden. Das gilt für Kitas und Schulen genauso wie für Freizeitangebote für Jung und Alt und den öffentlichen Nahverkehr. Das ist unsere Herausforderung, der wir uns als Sozialdemokraten stellen. Ich bedanke mich für den Rückenwind, den mir die SPD-Mitglieder mit ihrer einstimmigen Nominierung gegeben haben.“
Bei den Kandidatinnen und Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus gibt es ein paar neue Gesichter: Für den Wahlkreis 1 im Treptower Norden tritt der Jugendpolitiker Alexander Freier an. Beim Wahlkreis 2 für Schöneweide und Johannisthal wurde Lars Düsterhöft nominiert. Für den Wahlkreis 3 Adlershof / Altglienicke tritt die Wahlkreisabgeordnete Ellen Haußdörfer erneut an. Für den flächengrößten Wahlkreis 4 im Köpenicker Süden und Bohnsdorf wurde der Wahlkreisabgeordnete Robert Schaddach nominiert. Im Wahlkreis 5, der vom Allende-Viertel bis nach Müggelheim reicht, tritt der Innen- und Sicherheitspolitiker Tom Schreiber wieder an. Die Wahlkreisabgeordnete Renate Harant tritt nicht noch einmal an und für den Wahlkreis 6 in Köpenick Nord, Friedrichshagen und Rahnsdorf wurde die Bildungspolitikerin Karin Zehrer aufgestellt.
„Unser Wahlziel ist es, wieder alle sechs Wahlkreise zu gewinnen.“, sagte die einstimmig nominierte Spitzenkandidatin Ellen Haußdörfer. Die Bezirksliste umfasst insgesamt neun Kandidatinnen und Kandidaten und wird von Ellen Haußdörfer angeführt, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist. Ihr folgen der Innenexperte im Abgeordnetenhaus Tom Schreiber und die neue Kandidatin Karin Zehrer.
Die SPD Treptow-Köpenick geht somit mit einer Mischung aus neuen und erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016.
