Plakatausstellung „Freiheit und Zensur im DDR-Film“
Gegen den Abschiebegewahrsam am Flughafen Berlin-Brandenburg
Die SPD-Fraktion begrüßt die zahlreichen Reaktionen auf das mit großer Mehrheit beschlossene Protestschreiben des Integrationsausschusses zum Abschiebegewahrsam am Flughafen Berlin-Brandenburg. Die Antworten zeigen, dass überparteilichen Willensbekundungen Ihre Wirkung nicht verfehlen. Bisher haben 13 Mitglieder des Bundestages und Brandenburgs Ministerpräsident Platzek geantwortet.
In Anbetracht der späteren Eröffnung des Flughafens ist es unverständlich, dass gerade der Abschiebegewahrsam nun als erstes eröffnet und genutzt werden soll.
Hierzu Lars Düsterhöft: "Wie am Rande unseres Bezirks mit hilfesuchenden Menschen umgegangen wird, kann uns Treptow-Köpenicker nicht ruhen lassen.
Wir schließen uns der Forderung des Ausschusses an. Mindestens für die von diesem Gewahrsam betroffenen Kinder muss umgehend eine Alternative gefunden werden, die sie nicht kriminalisiert. Unabhängig vom jeweiligen Ausgang eines Asylverfahrens, sind diese Menschen mit Würde zu behandeln."
Schulden machen für die Bildung?Schulden machen für die Bildung?
Wir konnten den Bundestagsabgeordneten Swen Schulz, als Gast für eine Diskussionsveranstaltung gewinnen.
Swen Schulz ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung und seit 2009 stv. Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion.
Zusammen mit der langjährigen Treptow-Köpenicker Abgeordneten und Bildungspolitikerin Renate Harant laden wir Sie gerne zu einem Diskussions- und Gesprächsabend ein, dem wir das Motto "Schulden machen für die Bildung?" gegeben haben.
Sie sind herzlich eingeladen
am Donnertag, dem 7.6.2012, 19 Uhr
im Bürgersaal der Alten Schule Adlershof
in der Dörpfeldstr. 54, 12489 Berlin.
