Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist noch nicht vorbei. Ich rede nicht von Neuwahlen, sondern davon, dass sich sechs Wochen nach den Wahlen das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert hat, unmittelbar danach die Bezirksverordnetenversammlungen und immerhin dann relativ schnell die Bezirksämter gewählt werden. Doch auf die neue Koalition auf Landesebene müssen der Bürger und die Bürgerin noch weitere sechs Wochen warten.
Der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Adlershof hat jetzt auch einen großen Spielplatz: "Zum Jupiter". Vor kurzem wurde er eingeweiht - inmitten eines kleinen Birkenwäldchens und unmittelbar neben in Bau befindlichen neuen Wohnungen wurde eine zu Adlershof passende Spielmöglichkeit für Groß und Klein geschaffen.
Am heutigen Tage wurde in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche eine Vereinbarung über die politische Zusammenarbeit zwischen der SPD Treptow-Köpenick und der Partei Die Linke Treptow-Köpenick für die VIII. Wahlperiode der BVV unterzeichnet. Es ist die erste Vereinbarung, die beide Parteien überhaupt schließen. „SPD und DIE LINKE sind sich ihrer historischen Wurzeln und politischen Auseinandersetzungen bis zur und direkt nach der Friedlichen Revolution bewusst. Nach 26 Jahren Neben- und manchmal Gegeneinander wollen beide Kooperationspartner ein neues Kapitel für Treptow-Köpenick beginnen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel. „Der Abschluss dieser Vereinbarung schließt aber niemanden aus, sondern ist auch eine Einladung an alle demokratischen Kräfte in Parteien, Verbänden, Vereinen und Initiativen gemeinsam mit uns ein weltoffenes, transparentes, soziales, ökologisches und demokratisches Treptow-Köpenick zu gestalten,“ ergänzt der Bezirksvorsitzende von Die Linke, Carsten Schatz.
Zu den Schwerpunkten der Kooperationsvereinbarung gehört die Forderung nach einem Ende des Personalabbaus auf Bezirksebene, eine Stärkung des Wohnungsneubaus durch städtische Wohnungsgesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften und insbesondere die Erhöhung des Wohnungsangebotes zu niedrigen Preisen, die Schaffung von zusätzlichen Kita- und Schulplätzen, die Aufwertung von Grünanlagen und Spielplätzen, die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs wie auch des Radverkehrs.
Die Investitionsplanung des Bezirks soll den Wachstumsprozessen angepasst werden. Beide Partnerinnen wollen sich zudem rechtzeitig über die Schwerpunkte bei der Haushaltsplanaufstellung verständigen. Die Wirtschaftsförderung im Bezirksamt soll gestärkt werden und mit Erstellung eines bezirklichen Konzeptes eine klar formulierte Strategie erhalten.
Beide Parteien haben sich darauf verständigt, dass ein neues Kulturkonzept erarbeitet wird. Jugendfreizeiteinrichtungen und Kiezklubs sollen in kommunaler Trägerschaft bleiben, neue Gemeinschaftsschulen geschaffen, die Bibliothekslandschaft gesichert und das Zentrum für Demokratie ausgebaut werden.
Auch die Informationen über bezirkliche Planungen und Entscheidungen sollen verbessert werden. Bürgerinnen und Bürger sollen besser in die Lage versetzt werden, das bezirkliche Handeln nachzuvollziehen.
Die komplette Kooperationsvereinbarung können Sie hier nachlesen.
Liebe Kochfreundinnen und Kochfreunde,
wir waren wieder auf der Suche nach „den richtigen Rezepten für Treptow-Köpenick“. Die richtigen Rezepte brauchen wir für gutes Essen und auch für gute Politik. Darum versuchen Ihre Kandidatinnen und Kandidaten und weitere Menschen aus unserem schönen Bezirk, Ihnen auf den folgenden Seiten ihre ganz persönlichen richtigen Rezepte vorzustellen und Lust darauf zu machen, den Kochlöffel zu schwingen.
Einige der Rezeptgeber werden Sie bereits persönlich kennen, manche werden Ihnen begegnet sein oder Sie werden sie in den nächsten Tagen und Wochen treffen können. Sie alle haben sich Gedanken gemacht, welches Rezept sie Ihnen persönlich vorschlagen möchten. Und dabei geht es um ein besonderes Geschmackserlebnis, eine besondere Erinnerung oder einfach die richtigen Zutaten, die so kombiniert werden müssen, dass es tatsächlich lecker und damit richtig gut wird.
Genau darum geht es auch in der Politik – für Treptow-Köpenick und Berlin in den nächsten Jahren. Auch in dem Bereich machen wir Ihnen ein Angebot, das Ihnen hoffentlich schmeckt.
Informieren Sie sich gerne – im Internet unter www.spd-tk.de und bei unseren Infoständen und Veranstaltungen. Gerne stehe ich für Ihre Fragen zur Verfügung.
Zunächst aber viel Spaß mit den Rezepten und Guten Appetit!
Ihr
Oliver Igel