Treptow-Köpenick und Berlin vor den Wahlen
Warum sollte man eigentlich wählen gehen und wenn ja wen? Am 18. September 2016 wird das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Der Wahltag nähert sich, viele haben sich bereits entschieden und per Brief gewählt, viele sind noch unsicher, ob sie überhaupt wählen gehen werden am 18. September und wen sie wählen würden. Mecklenburg-Vorpommern sollte den einen oder anderen noch einmal aufrütteln.
Schmuddelwahlkampf mit gefälschten Flugblättern
Anlässlich der Veröffentlichung von gefälschten SPD-Flugblättern in Treptow-Köpenick erklären der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner und der Kreisvorsitzende der SPD Treptow-Köpenick, Oliver Igel:
"Es wird unfair im Berliner Wahlkampf. Im Umfeld des Treptower Parks werden gefälschte Anwohnerinformationen zum Lollapalooza-Festival verteilt, mit SPD-Logo, aber ohne das gesetzlich vorgeschriebene Impressum.
Diese Flugblätter stammen nicht von der SPD und die Inhalte der Flugblätter geben auch keine Positionen der SPD wieder. Die SPD Treptow-Köpenick hat Strafanzeige gestellt und bittet um Mithilfe, die Verfasser des Textes zu ermitteln.
Im Text wird mit einer Vielzahl von falschen Behauptungen gearbeitet. Die tatsächlichen Fakten zur Genehmigung des Festivals hat das Bezirksamt in Treptow-Köpenick in einer Pressemitteilung zusammengefasst, auf die wir gern verweisen“
Zur Pressemitteilung des Bezirksamts Treptow-Köpenick
Zum BVV-Beschluss vom 3. März 2016
Treptower Park, A 100, Fragen zum Gewerbe und mehr
Die Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern häufen sich insbesondere in Zeiten, in denen Wahlen bevorstehen. Dann muss alles möglichst schnell gehen. Ich versuche, so schnell wie möglich und so gut es geht zu antworten. Viele Fragen sind aber auch von allgemeinem Interesse. Deshalb habe ich mich entschieden, anonymisiert, eine Auswahl von Bürgerbriefen mit meiner Antwort zu veröffentlichen.
