Aus der Traum
Rot-Grün – von einer solchen Koalition in der Hauptstadt sollte auch bundespolitisch ein Signal ausgehen. Doch aus dem Anspruch, im Bund gemeinsam zu regieren und dafür im Berliner Senat das Sprungbrett zu legen, wurde nichts. Und dieses Sprungbrett wurde schon vor dem Wahltag weggezogen – durch einen Wahlkampf zwischen Rot und Grün, der von einem Kampf gegeneinander und nicht miteinander und schon gar nicht füreinander geprägt war. Und daran waren beide Seiten beteiligt – Renate Künast mit ihren Äußerungen zu und über Wowereit und wir als Landes-SPD spätestens mit dem Wahlwerbespot gegen die Grünen. Dass dann am Wahltag selbst die Wählerinnen und Wähler das Sprungbrett nicht mehr so sehr in Richtung Rot und Grün schoben, überrascht im Nachhinein nicht.
SPD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick (BVV) konstituiert. Die 18-köpfige Fraktion fand sich in der Akademie Schmöckwitz zusammen und hatte als wichtigste Aufgabe einen neuen Fraktionsvorstand zu wählen. Mit großer Mehrheit wurde Matthias Schmidt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 48-jährige Grünauer saß bereits in der vergangenen Wahlperiode in der BVV und freut sich auf seine neue Aufgabe: „Mir ist es wichtig, die Fraktion als Einheit zu verstehen und den Ausgleich zwischen widerstreitenden Interessen zu finden“, so Matthias Schmidt.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Gabriele Schmitz, Karin Zehrer und Rick Nagelschmidt gewählt. Mit Karin Zehrer und Rick Nagelschmidt, die in der abgelaufenen Wahlperiode besondere Akzente in Umwelt- und Schulpolitik setzten konnten, ziehen zwei Bezirksverordnete neu in den Fraktionsvorstand ein. Gabriele Schmitz gewährleistet die Kontinuität, da sie dieses Amt zusätzlich zu ihrer Funktion als Sprecherin für Stadtplanung bereits in der alten Fraktion bekleidet hat.
