Mit Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in einer Kleingartenanlage
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat zusammen mit der Wahlkreisabgeordneten Ellen Haußdörfer und mir eine Kleingartenanlage in Adlershof besucht. Im Mittelpunkt standen die dauerhafte Sicherung von Kleingartenflächen und das gesellschaftliche Engagement von Kleingärtnern im Bezirk, sei es in der Bildung für Schüler oder gegen Rechts beim Fest für Demokratie.
Die CDU, der Wahlkampf und die Flughafenentscheidung
Die CDU versucht derzeit im Zuge des Wahlkampfes mit einem Abgeordnetenhaus-Beschluss aus dem Jahre 2002 zu suggerieren, Grüne, SPD und die damalige PDS hätten überhaupt erst beschlossen, dass der Flughafen in Schönefeld gebaut wird. Eine Recherche zu den Hintergründen des Antrages zeigt, dass es sich um eine ziemlich billige Wahlkampfmasche handelt.
Gespräch mit dem Präsidenten des Umweltbundesamtes zur Festlegung der Flugrouten
Die Abgeordnete Renate Harant und ich hatten in der vergangenen Woche die Gelegenheit, persönlich ein Gespräch mit dem Präsidenten des Umweltbundesamtes (UBA), Jochen Flasbarth, zu führen. Nach der Absage eines solches Gespräch an der Spitze des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung war uns dieses Gespräch sehr wichtig und es hat für uns interessante Einblicke gegeben.
