Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus
Aufstehen
Die scheinbar goldenen zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts waren eine Zeit zwischen Euphorie und Elend. 100 Jahre ist es jetzt her, dass Berlin geprägt wurde von Feiern, Inflation und Arbeitslosigkeit. Die politische Auseinandersetzung wurde auf der Straße heftig ausgefochten. Wir wissen nur zu gut, wie das Jahrzehnt nach den 1920er Jahren verlief und wie die Zeit 1945 endete. Wieder sägen politische Kräfte an der Demokratie.
SPD-Büro ist Registerstelle
Ab sofort ist das Büro der Treptow-Köpenick eine Meldestelle des Registers Treptow-Köpenick. Das heißt, im Büro in der Grünauer Straße 8 in 12557 Berlin (Email: buero@spd-tk.de) können diskriminierende Vorfälle aus dem Bezirk vertraulich dokumentiert werden.
„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.
Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen. Neben dem Vorgang, Datum und der Anzahl der beteiligten werden die Taten auch regional zugeordnet. Die Ergebnisse der Register werden jährlich veröffentlicht und sind als Handreichung für die Zivilgesellschaft gedacht.
NSU und Rechtsterrorismus in Deutschland
