Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus
Neonazi-Anschlag scharf verurteilt
Die Berliner SPD hat den rechtsextremen Anschlag auf eines ihrer Mitglieder in Johannisthal scharf verurteilt. Am 1. August 2012 wurde eine Fensterscheibe am Haus des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und SPD-Bürgerdeputierten Nico Schmolke eingeworfen und der Briefkasten mit einem Sprengsatz zur Explosion gebracht. Als aktives Mitglied des 'Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks Treptow-Köpenick' war Schmolke Mitorganisator eines Kiezspaziergangs, bei dem am selben Abend in Johannisthal dutzende Menschen Nazi-Propaganda in Form von Stickern, Plakaten und Schmierereien entfernten.
"Die Berliner SPD und die Jusos Berlin stehen geschlossen hinter Nico Schmolke und ebenso solidarisch an der Seite aller, die sich in ihren Kiezen gegen rechte Umtriebe zur Wehr setzen. Der Angriff auf eines unserer Mitglieder ist auch ein Angriff auf unsere Partei", erklärten der SPD-Vorsitzende Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert. Der Vorgang bestärke die SPD jedoch in der Überzeugung, Nazis überall entschlossen entgegenzutreten. "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen sondern umso motivierter weiter gegen Rechts arbeiten." Der Anschlag sei ein Angriff auf unser demokratisches Gemeinwesen. "Wenn Scheiben eingeworfen und dabei Verletzungen riskiert oder sogar beabsichtigt werden, dann handelt es sich nicht um ein Bagatelldelikt. Die Hintergründe der Straftat müssen zügig aufgeklärt werden."
Zugleich werde dabei die Notwendigkeit deutlich, Initiativen und Verbände finanziell zu unterstützen, die vor Ort Engagement gegen Rechts koordinieren und Angriffe dokumentieren. Stöß: "Ihre Arbeit ist unverzichtbar und Versuche, bei ihrer Finanzierung zu sparen, treffen letztlich uns alle und unser demokratisches Miteinander."
Zeichen setzen am Internationalen Tag gegen Rassismus
Punkt 11.55 Uhr stiegen vor dem Rathaus Köpenick 300 schwarze Luftballons in den grau verhangenen Himmel. Der Bezirk nahm damit an dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen „Tag gegen Rassismus“ teil. „Damit haben wir als bescheidenen Beitrag 300 Zeichen gegen die rassistischen Übergriffe und für deren Opfer sowie gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassgewalt gesetzt“, sagte Bezirksbürgermeister Oliver Igel.
Schöneweide ist nicht braun!
Unter diesem Motto wollen Lars Düsterhöft, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, und die SPD Oberschöneweide im Rahmen des 5. Schöneweider Kiezfrühstücks mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren, welche Aktivitäten es geben Rechts schon gibt und welche noch fehlen.
Das Frühstück findet statt am
(Wahl)Sonntag, dem 18. September 2011
ab 11 Uhr
in der SPD-AnsprechBar (Siemensstraße 15 in Oberschöneweide).
Gäste sind unter anderem:
Oliver Igel (Bezirksbürgermeisterkandidat)
Hans Erxleben (Sprecher Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick)
