„Leben und Arbeiten am Wasser“ - Wolfgang Thierse zu Gesprächen vor Ort in Treptow-Köpenick
Wolfgang Thierse besucht am Dienstag, den 19. April 2011 den Bezirk Treptow-Köpenick, den er als Bundestagsabgeordneter der SPD ebenfalls betreut.
Die Gespräche vor Ort bieten Gelegenheit, sich über die Anliegen des Bezirks rund um das Thema „Leben und Arbeiten am Wasser“ zu informieren. Treptow-Köpenick ist der wasserreichste Bezirk des Landes Berlin und ein beliebtes Ziel bei Touristen aus dem In- und Ausland.
Themen sind der Wassersport, das Wohnen am Wasser, die Sicherheit und Verwaltung der Wasserstraßen sowie Fragen des Tourismus und der Umwelt.
Schwerpunkt eines der Gespräche wird die Entwicklung beim Wasser- und Schifffahrtsamt sein, dessen Mitarbeiterstamm nach derzeitigen Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung stark reduziert werden soll, was nicht ohne Konsequenzen für die Berliner Wasserwege bleiben wird. Nachteile für Tourismus und für umweltverträgliche Gütertransporte werden befürchtet und derzeit zu Recht in der Berichterstattung thematisiert.
Termine von Wolfgang Thierse am 19. April 2011:
- 09:00 Uhr – 10:00 Uhr Besuch der Hausboote im Treptower Hafen – Puschkinallee 16b 12435 Berlin
- 10:30 Uhr – 11:30 Uhr Besuch des Olympiastützpunktes Grünau – Sportpromenade 3 12527 Berlin
- 12:00 Uhr – 13:30 Uhr Besuch der Wasserschutzpolizei – Baumschulenstraße 1- 12437 Berlin
- 14.00 Uhr – 15.30 Uhr Besuch des Bauhofes Berlin der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – Grünauer Straße 213, 12557 Berlin
- 16.00 Uhr – 17.00 Uhr Besuch des Leibniz Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) – Müggelseedamm 301-310, 12587 Berlin
Teilnahme des Bezirks an Earth Hour ein Zeichen für den Klimaschutz
Das Bezirksamt hat sich auf Antrag der SPD in der BVV an der "Earth Hour" der internationalen Naturschutzorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) beteiligt und Ende März 60 Minuten das Licht am Rathaus Treptow und am Rathaus Köpenick ausgeschaltet. Mit der "Earth Hour" wird weltweit an beleuchteten Wahrzeichen und öffentlichen Gebäuden zu einem bestimmten Zeitpunkt das Licht gelöscht, um ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. "Treptow-Köpenick ist mit dieser Aktion Teil einer weltweiten Bewegung geworden und hat damit gezeigt, dass wir als Bezirk auch einen Beitrag für den Schutz unserer Natur leisten wollen", sagte der SPD-Bezirksverordnete Alexander Freier.
134 Länder mit mehr als 3.000 Städten haben sich 2011 an dem Projekt beteiligt. "Das ist ein beeindruckendes Zeichen für Klimaschutz und eine sichere Energiezukunft. Es geht nicht nur darum, sauberen Strom zu produzieren, sondern auch darum, Strom dort zu sparen, wo es geht. Jeder kann hierzu in seinem eigenen Haushalt einen Beitrag leisten", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Igel.
Die SPD-Fraktion hatte in der BVV den Antrag zur Beteiligung an der "Earth Hour" eingebracht, der nach dem Beschluss der BVV zügig vom Bezirksamt umgesetzt wurde. Durch die rasche Umsetzung befinden sich die Rathäuser Treptow und Köpenick in Berlin in einer Reihe mit den Projektteilnehmern Brandenburger Tor, Rotes Rathaus, Westin Grand Berlin und Sony Center. Weitere Bezirke beteiligten sich dieses Jahr nicht an der Aktion.
Interessen der Schulen in den Mittelpunkt stellen!
Im Februar brachten die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die CDU gemeinsam eine neue Vorlage in die BVV ein, welche die Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick neu regelt. Bisher war es Parteien aus guten Gründen untersagt Räume für Veranstaltungen und Sitzungen in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen zu mieten. Dies sollte nun aufgehoben werden.
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Eltern- und der Lehrerschaft wurde der Antrag nun ein weiteres Mal bis zur Mai-Sitzung der BVV vertagt.
„Schon während dem Gespräch mit Vertretern der schulischen Gremien im Bezirk wurde deutlich, das die antragsstellenden Fraktionen nicht die Absicht hatten von ihrem Ansinnen abzurücken – obwohl die Vertreter der Schulen sie eindringlich darum baten,“ so der schulentwicklungspolitische Sprecher, Rick Nagelschmidt, der bei dem Gespräch anwesend war. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden, Oliver Igel, fordern sie die drei Fraktionen auf, „sich in den zwei Monaten bis zur nächsten Sitzung für einen anderen Weg zu entscheiden. Bisher haben die demokratischen Fraktionen die Wünsche und Interessen der Schulen immer ernst genommen und wenn dies möglich war, auch in Handeln umgesetzt. Sich jetzt bewusst gegen die Schulen im Bezirk zu stellen, weil man eigene Vorteile für die Parteien sieht, ist der falsche Weg.“
