Nachrichten zum Thema BVV
Radverkehr in Treptow-Köpenick – Über 1.500 neue Fahrradabstellanlagen wurden in den letzten 4 Jahren errichtet
Der Radverkehr gewinnt zusehends an Bedeutung. 2008 lag der Anteil des Radverkehrs am Wegeaufkommen in Treptow-Köpenick bei 11 %. Nach aktuellen Prognosen wird er bis 2025 auf 16 % steigen. Wie regiert der Bezirk darauf? In den letzten 4 Jahren wurden über 1.500 Fahrradabstellanlagen errichtet, viele Radwege neu gebaut und saniert, Radfahrstreifen angelegt, Bordsteine abgesenkt und im Mai diesen Jahres haben Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung ein Radwegekonzept beschlossen.
Die SPD-Fraktion in der BVV möchte im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung das Radwegekonzept vorstellen und Anregungen für die Fortschreibung diskutieren. "Weiterhin möchten wir mit den Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Ortsteile des Bezirkes über die Radverkehrsplanung diskutieren und Anregungen aufnehmen", so die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Gabriele Schmitz.
Die Veranstaltung findet am Montag, dem 29.8.11 um 19 Uhr in der Villa Offensiv (Hasselwerder Str./Ecke Michael-Brückner-Str.) statt. Aus organisatorischen Gründen wird um eine vorherige Anmeldung gebeten (Tel. 5337067).
Der Radwegeplan ist in der Datenbank der BVV einsehbar, unter Textrecherche mit der Eingabe „Radwegekonzept“, Dokument Beschlussfassung BA VI/1844.
Demokratischer Konsens gegen Extremisten gebrochen
Bezirksbürgermeisterin Gabi Schöttler tritt als Schirmherrin des Bündnisses für Demokratie Treptow-Köpenick zurück
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde intensiv über die Vergabe von Schulräumen an Parteien diskutiert. Treptow-Köpenick galt bisher als Vorreiter in Berlin mit dem Ziel Schulen als schützenswerte und parteipolitisch neutrale Orte zu bewahren, in denen Lernen und die Entwicklung vielfältigster Fähigkeiten im Mittelpunkt stehen. Schulräume standen für Veranstaltungen oder Sitzungen von Parteien nicht zur Verfügung, für extremistische war es so seit 2009 unmöglich in Schulen zu tagen, wie in Lichtenberg geschehen. Linke, CDU und Grüne haben nun durchgesetzt, dass dies wieder möglich wird. Schon im Vorfeld als auch bei der gestrigen Bürgerfragestunde wurde die Meinung des Bezirkseltern-, des Bezirkslehrerinnenausschusses und des Bezirksschulbeirats deutlich, dass sie dies nicht wollen.
Nachwuchsleistungszentrum für den 1. FC Union Berlin
Antrag der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bemühungen des 1. FC Union Berlin zum dringend erforderlichen Ausbau eines Nachwuchsleistungszentrums zu unterstützen und gemeinsam mit dem Verein geeignete Flächen – bevorzugt in örtlicher Nähe – zu suchen.
Begründung:
Die Trainingsbedingungen um das Stadion An der Alten Försterei reichen für den 1. FC Union inzwischen nicht mehr aus. Durch bauliche Veränderungen werden in Zukunft weitere Kapazitäten verloren gehen.
Es ist deshalb dringend erforderlich in Zusammenarbeit mit dem Verein nach Möglichkeiten für einen Ausbau der Trainingsmöglichkeiten zu suchen. Für eine qualitativ gute Jugendarbeit, aber auch die Sicherung der Profiarbeit des Vereins, ist hierfür eine rasche Lösung nötig.
Einwohnerantrag zu Hundeauslaufgebieten muss umgesetzt werden
Im vergangenen Jahr wurde der erste Einwohnerantrag der Stadt beschlossen - ein Novum. Auf Antrag der Bürgerinnen und Bürger beschloss die BVV Treptow-Köpenick, jeweils ein Hundeauslaufgebiet in Treptow und in Köpenick einzurichten. Diese Forderung hatte in der vorherigen Wahlperiode bereits die SPD-Fraktion erhoben, scheiterte aber an der Mehrheit in der BVV. Der Einwohnerantrag dagegen war 2010 wortgleich beschlossen worden.
