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SPD Adlershof

05.02.2010 in Landes-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Berlin nach vorne bringen!

 

 

26.10.2009 in Landes-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Bericht vom Landesparteitag der Berliner SPD vom 10.10.09

 

Im Ellington Hotel fand am Samstag, den 10.10.09 der Landesparteitag der Berliner SPD statt, an dem auch unsere 9 Delegierten des Kreises Treptow- Köpenick teilnahmen.
In seiner Rede zur Eröffnung des Landesparteitags sagte Michael Müller, dass man nach dem Ergebnis der Bundestagswahl nicht einfach weitermachen könne wie bisher, allerdings fange die SPD auch nicht wieder bei Null an. Die SPD habe die Wahl gemeinsam verloren, viele Ereignisse auf Bundes- und Landesebene hätten dazu beigetragen, so Michael Müller. Er warnte vor einseitigen Erklärungsversuchen und erinnerte daran, „wie das Land entstaubt werden musste“, als 1998 die rot-grüne Bundesregierung ins Amt kam. Er warb für eine Bestandsaufnahme und Korrekturen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Die SPD sei und bleibe linke Volkspartei. Sie engagiere sich für die Schwachen und organisiere gleichzeitig Perspektiven für den Aufstieg. Auch in Berlin habe die SPD "einen Schuss vor den Bug" bekommen sagte er. Dennoch seien die Schwerpunkte, die die Berliner SPD etwa im Bereich der Bildungspolitik und der solidarischen Stadt gesetzt habe, weiterhin richtig. Dennoch müsse überlegt werden, "was kann man besser machen, wie besser kommunizieren".

In der nachfolgenden Rede, sprach Klaus Wowereit ebenfalls über die Konsequenzen aus der Bundestagswahl. „Die SPD muss die Vision einer solidarischen Zukunft entwickeln, sie muss Sicherheit geben und Zukunftsängste nehmen. Da, wo die Menschen eine Gerechtigkeitslücke fühlen, müsse es auch Änderungen geben. Das gelte etwa für die Rente mit 67 oder die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes. Nicht das Eingestehen von Fehlern sei ein Problem. Glaubwürdigkeit verliert man, wenn man Fehler erkennt, sie aber nicht ändert“, so argumentierte Klaus Wowereit. Des Weiteren sprach er sich nachdrücklich gegen Schuldzuweisungen an Einzelne aus. „Wir haben miteinander verloren“, sagte er. Eine Erneuerung sei notwendig, aber nicht von heute auf morgen möglich. Er sprach sich dabei für einen solidarischen Umgang miteinander aus. Die SPD müsse ihre Werte auch im Alltag unter Beweis stellen. Die SPD habe Stimmen in alle Richtungen verloren. Von der Finanzkrise hätte die FDP profitiert, die einzige Partei, die aus dieser Krise nichts gelernt habe. Auch wenn sich er erneut für eine Enttabuisierung des Umgangs mit der Linkspartei aussprach, sei es dennoch richtig gewesen, bei dieser Wahl eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen, weil es inhaltlich in wesentlichen Punkten keine Übereinstimmung gebe. „Wir sind eine linke Volkspartei, wir müssen nicht nach links rücken“, sagte Klaus Wowereit. Die SPD sei keine Klientelpartei. „Hier sind Menschen, die sich aus Überzeugung für eine solidarische Gesellschaft einsetzen.“

 

18.05.2009 in Landes-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Landesparteitag am 17. Mai 2009

 

Die SPD mache "Politik für die wirkliche Mitte dieser Gesellschaft", betonte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem Landesparteitag vom 17.05.09 in der Max- Taut- Aula in Berlin-Lichtenberg. In diesem Jahr, so Frank-Walter Steinmeier, richteten sich besonders viele Augen auf die SPD. Angesichts der Krise hoffen viele Menschen auf Fairness und Gerechtigkeit. Dazu sei ein handlungsfähiger Staat nötig: "Darum müssen wir kämpfen." Die Finanzkrise bezeichnete Frank-Walter Steinmeier als "tiefsten Einschnitt, den wir in der Nachkriegszeit erlebt haben". Die SPD habe in der Krise Orientierung gegeben, sie sei die treibende Kraft in der Regierung, betont er. Ein großes Lob fand er für die Berliner SPD. Sie sei die einzige Berlin-Partei und stehe für das "moderne offene, vor allem für das ganze Berlin". Anerkennung zollte Frank-Walter Steinmeier auch dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit: „Die Berliner meckern ganz gern“, sagte er. „Ich bin mir aber auch ganz sicher, dass die Berliner keinen anderen Regierenden Bürgermeister wollen."

 

25.04.2009 in Landes-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Unterstützer im Wahlkampf

 

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10.04.2009 in Landes-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Berliner SPD startet Plakatkampagne für Ethik

 

Die Berliner SPD hat am 6. April ihre Plakatkampagne für ein Nein beim Volksentscheid am 26. April gestartet. Es sind insgesamt 500 Großflächenplakate im gesamten Stadtgebiet zu sehen.

"Religion oder Ethik? Wir machen beides!“ lautet der Slogan auf den Plakaten. „Das ist unsere Botschaft“, so der SPD Landesvorsitzende Michael Müller. Die SPD wolle die Berlinerinnen und Berliner informieren, dass die Einführung eines Wahlpflichtfaches, wie Pro Reli es fordere, die Schüler zwinge, sich zwischen Ethik- und Religionsunterricht zu
entscheiden. „Wir wollen das nicht, denn das ist keine Wahlfreiheit, sondern Wahlzwang“, so Müller weiter.

Auf den Plakaten ist eine typische Schulklassen-Situation zu sehen. Neben den Großflächen-Plakaten hat die SPD rund 30.000 Flyer gedruckt. Sie tragen das gleiche Motiv.
Die Flugblätter werden SPD-Mitglieder in den kommenden Wochen bis zum Volksentscheid am 26. April verteilen. | Mehr Informationen unter www.spd-berlin.de/ethik

 

Unsere Positionen

Hierfür setzen wir uns ein: Adlershofer Positionen 2022 (english version here)