Rechtspopulismus und Islam-Hetze – Das Gesicht von Pro Berlin
Am 27. Juli 2010 fand im Rathaus Schöneberg die kritische Nachbetrachtung zum Bundesparteitag von „Pro Berlin“ statt. Aufgerufen hatten zu dieser Nachlese u. a. die JUSOS in der SPD Treptow-Köpenick sowie die SPD Treptow-Köpenick. Ein unterstützendes Grußwort sandte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Zusammen mit unserem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Oliver Igel, unserem JUSO-Kreisvorsitzenden Lars Düsterhöft sowie Tom Schreiber MdA (auch einer der Referierenden) waren unsere Stellv. JUSO-Kreisvorsitzenden Josephine Schulz, Paul Bahlmann und Martin Magdziak mit vielen weiteren JUSOS unter den über 100 Teilnehmenden im dicht gefüllten John-F.-Kennedy-Saal. Die schreibende und sendende Presse war dabei gut vertreten.
Berliner SPD beim Schutz von Nichtrauchenden vorbildlich - Rauchen soll in allen Kneipen, Gaststätten und Bars verboten
Bei ihrem Landesparteitag am 26. Juni 2010 beschloss die Berliner SPD auf Initiative der SPD Alt-Treptow/Plänterwald den Antrag „Nichtrauchendenschutz am Arbeitsplatz“.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats von Berlin, des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Deutschen Bundestages werden darin aufgefordert, darauf hinzuwirken, „dass ein absoluter Nichtrauchendenschutz in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr gilt“.
Die Zahl der Menschen, die in Folge von Tabakkonsum an Lungen-, Kehlkopf- oder Luftröhrenkrebs starben, stieg in den vergangenen Jahren deutlich an. Im Jahr 2006 kostete der Konsum von Tabak 42.348 Menschen das Leben. Die Berliner SPD setzt sich für den Schutz von Nichtraucherinnen und Raucherinnen gleichermaßen ein, indem sie das Rauchen in Kneipen und Bars verbieten will.
Der Vorsitzende des SPD Alt-Treptow/Plänterwald Alexander Freier erklärt hierzu: „Der beschlossene Antrag zum Nichtrauchendenschutz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen parallel zu einem absoluten Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen und Bars erheblich mehr präventive Angebote schaffen. Wer nicht raucht, soll erst gar nicht anfangen und wer mit Rauchen angefangen hat, muss dabei unterstützt werden, wieder aufzuhören.“
„Wir werden uns weiterhin für den Schutz von Nichtraucherinnen einsetzen. Jeder Mensch, der an den Folgen von Tabakkonsum stirbt, ist unnötig und zweifelsohne ein Mensch zu viel. Nichtraucherinnen und Mitarbeiterinnen in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr dürfen nicht durch die schlechten Gewohnheiten von Raucherinnen einer Gefahr für die eigene Gesundheit ausgesetzt werden und müssen geschützt werden“, fügt der Kreisvorsitzende der SPD Treptow-Köpenick, Oliver Igel, hinzu.
SPD Treptow-Köpenick begrüßt Entscheidung zur Verlängerung der A 100
Der SPD-Landesparteitag hat richtig entschieden und den Ausbau der Bundesautobahn A 100 beschlossen. Die SPD Treptow-Köpenick hat sich für diesen Beschluss eingesetzt und begrüßt diese Entscheidung. "Das ist eine gute Nachricht für alle Bewohner in Treptow-Köpenick, die in Anwohnerstraßen von Durchgangsverkehr betroffen sind, der künftig verstärkt über die A 113 und die A 100 gelenkt werden kann", sagte der Kreisvorsitzende Oliver Igel. Der Beschluss ist ein wichtiger Bestandteil im Maßnahmenbündel des Verkehrskonzeptes für Berlin und des Verkehrs- und Umweltentlastungskonzeptes für die Berliner Innenstadt. Die A 100 kann nicht isoliert bewertet werden, sondern nur im Gesamtzusammenhang mit den übrigen geplanten Maßnahmen. Ziel ist es, die hoch verdichtete Innenstadt (1,1 Mio. Menschen) weiter vom Verkehr zu entlasten und damit für viele tausend Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen die Luft- und Lärmbelastung zu reduzieren. Die Aufenthaltsqua lität in den Wohn- und Geschäftsgebieten und auch auf den Straßen muss dringend verbessert werden. Die SPD Treptow-Köpenick hatte sich bereits in den vergangenen Jahren für den Weiterbau der A 100 eingesetzt und in einer eigenen Unterschriftenaktion über 1000 Unterschriften gesammelt.
