Nachrichten zum Thema Bezirks-SPD
Ärztliche Versorgung in Treptow-Köpenick muss verbessert werden
Auch nach dem Abrechnungsskandal am DRK-Krankenhaus Köpenick soll die ärztliche Versorgung im Bezirk auf einem hohen Niveau gehalten werden. Dies versprachen Vertreter des Krankenhauses Köpenick und der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin bei einer öffentlichen Veranstaltung der SPD Treptow-Köpenick. So ist nach Auskunft des Geschäftsführers der DRK-Kliniken Köpenick, Ralf Stähler, das Ärztehaus nicht von Praxenschließungen betroffen.
Hier bleiben alle 19 Arztstellen unverändert bestehen. Probleme gibt es jedoch durch aufgelöste Arztstellen im Medizinischen Versorgungszentrum des Krankenhauses. Der stellvertretende Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, Dr. Uwe Kraffel, teilte hierzu mit, dass zusätzliche Hausarztsitze deshalb nach Köpenick gesteuert werden sollen. Probleme werde es dann jedoch noch für die kardiologische und neurologische Versorgung geben. Hier werde aber auch an Lösungen gearbeitet, so Uwe Kraffel. Ralf Stähler kündigte Anreize wie Mietminderungen oder Mietbefreiungen an, damit sich dringend benötigte Ärzte beim Krankenhaus Köpenick niederlassen.
"Ich begrüße insbesondere die Bemühungen des Krankenhauses Köpenick, die ärztliche Versorgung ihres Hauses wieder zu verbessern. Das Wohl der Patientinnen und Patienten muss dabei im Mittelpunkt stehen und vor allem händeringend gesuchte Fachärzte wieder für das Medizinische Versorgungszentrum gewonnen werden. Es ist gut, dass das Krankenhaus Köpenick auch klare Worte zum Abrechnungsskandal gefunden hat, von denen besonders die Versicherten betroffen sind und das Krankenhaus hier Aufklärung zusagt. Es geht für uns aber nicht nur um Abrechnungen, sondern um eine angemessene Hausarzt- und Facharztversorgung im gesamten Bezirk. Dies ist aufgrund unserer Altersstruktur, der Größe Treptow-Köpenicks und der Notwendigkeit zur Prävention im Gesundheitswesen dringend erforderlich", sagte der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.
SPD Treptow-Köpenick stellt Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2011 auf
(v.l.n.r.: Robert Schaddach, Tom Schreiber, Andy Jauch,
Renate Harant, Karlheinz Nolte, Ellen Haußdöfer)
© Martin Magdziak
Die SPD Treptow-Köpenick geht mit einer Mischung aus neuen und erfahrenen Kandidaten in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im nächsten Jahr. Auf einer Kreisdelegiertenversammlung wurde der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Oliver Igel (32) zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters gewählt. „Die SPD Treptow-Köpenick will einen Generationenwechsel im Bezirksamt. Unter schwieriger werdenden finanziellen Bedingungen will ich dafür kämpfen, eine bürgernahe Bezirkspolitik zu machen. Ich will gestalten statt verwalten. Dafür müssen die Bezirke gut ausgestattet sein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen künftig noch besser in Entscheidungen eingebunden und über Bezirkspolitik stärker informiert werden. Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung steht ebenso im Mittelpunkt unserer Kommunalpolitik wie der Kampf um besseren Lärmschutz im Zuge der Eröffnung des neuen Großflughafens“, sagte Oliver Igel. Ausdrücklich wurde Bezirksbürgermeisterin Gabi Schöttler für ihr langjähriges politisches Engagement gedankt. Sie wollte auf eigenen Wunsch nicht wieder für ein politisches Amt kandidieren. „Die SPD hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine gute Kommunalpolitik gemacht. Treptow-Köpenick ist weiter ein Zuzugsbezirk, die Bevölkerungszahlen steigen. Auch im Sozialindex steht der Bezirk im Berlinvergleich oben. Wir wollen diese gute Politik fortsetzen und erneut stärkste Kraft in der BVV werden“, sagte Igel. Als weitere Kandidaten für das Bezirksamt wurden Baustadtrat Rainer Hölmer und Jugend- und Schulstadtrat Dirk Retzlaff gewählt. Auf den ersten Listenplätzen für die BVV sind zudem Gabriele Schmitz, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und Regina Klinger, Vorsitzende des Sportausschusses, in der BVV gewählt worden. Die Kandidatinnen und Kandidaten wurden alle in großer Einmütigkeit gewählt. So wurde die BVV-Liste am Ende nach dem Vorschlag des SPD-Kreisvorstandes gewählt.
Bei den Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus wahrt die SPD Treptow-Köpenick Kontinuität. Alle Wahlkreiskandidaten, die 2006 angetreten waren, treten erneut in ihren Wahlkreisen an. „Unser Wahlziel ist es, alle sechs Wahlkreise erneut zu gewinnen. Unsere Wahlkreisabgeordneten haben eine gute Arbeit in ihren Wahlkreisen gemacht: sie waren für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und haben sich in ihren Fachgebieten einen Namen gemacht. Unsere sechs bisherigen Abgeordneten haben die wichtigen Politikfelder besetzt und konnten somit sowohl in der Haushaltspolitik des Landes wie auch in der Bildungspolitik, Innenpolitik, Sportpolitik, Stadtentwicklung Akzente setzen und haben sich im Petitionsausschuss um die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger gekümmert. Auch das wollen wir fortsetzen“, sagte die Spitzenkandidatin Ellen Haußdörfer. Die Bezirksliste umfasst insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten und wird von Ellen Haußdörfer (30) angeführt, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Ihr folgen der Finanzexperte im Abgeordnetenhaus Karlheinz Nolte (61) und die Bildungsexpertin Renate Harant (62).
IMPULS - Unterricht als Schule des Sehens
Bericht von der Vernissage am 24.11.2010
Am 24.11.2010 wurde um 18 Uhr in der Galerie "Kunst trifft Politik" die Ausstellung IMPULS - Unterricht als Schule des Sehens mit einer Vernissage eröffnet. Die Künstlerinnen und Künstler des Gebrüder-Montgolfier-Gymnasiums und die SPD Treptow-Köpenick hatten zu diesem Höhepunkt eingeladen. Viele Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Politiker waren der Einladung gefolgt. Schülerarbeiten der Jahrgangsstufen 7 bis 13 konnten bestaunt werden!
Die Veranstaltung wurde durch die Schülerinnen und Schüler der Gitarrenklasse 9 musikalisch umrahmt. Ein besonderer Dank gilt den KunsterzieherInnen Fr. Belling, Fr. Cahsella, Fr. Moczko und Hr. Schwartz für die in ihrem Unterricht erzielten Ergebnisse, die Organisation und den Aufbau der Ausstellung.
Ein weiterer Höhepunkt des Abends war der Kurzfilmbeitrag "It's limited" von Thuy Trang Nguyen mit Mandy Berndt als Darstellerin, den sie für den Wettbewerb eDward award eingereicht hatte und mit dem sie bei diesem internationelen Wettbewerb unter die besten 10 Teilnehmer kam.
Die Ausstellung kann noch bis zum 15.02.2011, dienstags von 16 bis 18 Uhr in der Grünauer Straße 8 in Köpenick besucht werden. Es lohnt sich!
Bundestagsabgeordneter Swen Schulz besucht Allende-Viertel
Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz sprach sich bei einem Besuch des Wohngebietszentrums im Allende-Viertel am 18.11.2010 für stärkere Bildungsanstrengungen im Kampf gegen Kinderarmut aus. Im Mittelpunkt seines Besuches stand die Vorstellung der Angebote des Hauses, das neben der Kita „Amtsfelder Knirpse“ auch generationenübergreifende Sportangebote, ein Café, Renten- und Sozialberatung und Spielenachmittage unterbreitet.
Swen Schulz, der seit 2002 für Spandau – Charlottenburg-Nord Mitglied im Deutschen Bundestag ist, ist stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er betonte bei seinem Besuch, dass Sozial-, Bildungs- und Integrationspolitik ineinandergreifen müssen. Deshalb seien solche übergreifenden Angebote wie im Wohngebietszentrum im Allende-Viertel so wichtig. Ziel müsse es zudem sein, das Recht auf Bildung zu garantieren – und zwar für alle. In den vergangenen Jahren wurden die Kitas deshalb bereits zu stärkeren Bildungseinrichtungen umgebaut. Schulz sprach sich deshalb klar gegen das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld für Kinder aus, die nicht in einer Kita gehen. Das würde dazu führen, dass eine Herausnahme der Kinder aus der Kita auch noch mit Geld belohnt werde. Kitas als Bildungseinrichtungen sind aber für jedes Kind wichtig. Er begrüßte es daher, dass der Berliner Senat den Kitabesuch für jedes Kind kostenlos anbieten wird. Schulz forderte, die bestehenden Bildungsangebote weiter zu verbessern und die Möglichkeit zu schaffen, dass sie alle kostenlos in Anspruch nehmen können. Für Deutschland müssten dafür jedes Jahr 20 Milliarden Euro mehr aufgewendet werden. Schulz setzt dafür auch auf einen Beitrag der Vermögenden und Spitzenverdienern.
SPD Treptow-Köpenick begrüßt Entscheidung zur Verlängerung der A 100
Der SPD-Landesparteitag hat richtig entschieden und den Ausbau der Bundesautobahn A 100 beschlossen. Die SPD Treptow-Köpenick hat sich für diesen Beschluss eingesetzt und begrüßt diese Entscheidung. "Das ist eine gute Nachricht für alle Bewohner in Treptow-Köpenick, die in Anwohnerstraßen von Durchgangsverkehr betroffen sind, der künftig verstärkt über die A 113 und die A 100 gelenkt werden kann", sagte der Kreisvorsitzende Oliver Igel. Der Beschluss ist ein wichtiger Bestandteil im Maßnahmenbündel des Verkehrskonzeptes für Berlin und des Verkehrs- und Umweltentlastungskonzeptes für die Berliner Innenstadt. Die A 100 kann nicht isoliert bewertet werden, sondern nur im Gesamtzusammenhang mit den übrigen geplanten Maßnahmen. Ziel ist es, die hoch verdichtete Innenstadt (1,1 Mio. Menschen) weiter vom Verkehr zu entlasten und damit für viele tausend Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen die Luft- und Lärmbelastung zu reduzieren. Die Aufenthaltsqua lität in den Wohn- und Geschäftsgebieten und auch auf den Straßen muss dringend verbessert werden. Die SPD Treptow-Köpenick hatte sich bereits in den vergangenen Jahren für den Weiterbau der A 100 eingesetzt und in einer eigenen Unterschriftenaktion über 1000 Unterschriften gesammelt.
