Nachrichten zum Thema Bezirks-SPD
SPD-Dampferfahrt mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit
Die Dampferfahrt vom 16. Juli 2008 mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wurde durch die SPD-Treptow-Köpenick organisiert und von den Abgeordnetenhausmitgliedern des Bezirks für die Mitglieder und Gäste spendiert. Unter den Gästen an Bord des Dampfers waren die Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick Gabriele Schöttler, der Kreisvorsitzende der SPD, Dr. Klaus Ulbricht sowie die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Ellen Haußdörfer, Renate Harant, Tom Schreiber, Andy Jauch und Robert Schaddach, der Fraktionsvorsitzender der BVV, Oliver Igel sowie Genossinnen und Genossen des Bezirks. Aber auch zahlreiche Gäste aus anderen Teilen von Berlin waren mit an Bord. Neben den Vertretern von Presse und Medien, war auch der berühmte Kameramann Michael Ballhaus dabei, dieser dreht zurzeit einen Film über das Leben der Berlinerinnen und Berliner. Nach einer freundlichen Begrüßung durch Klaus Ulbricht hielt Klaus Wowereit eine kurze Rede vor dem Publikum und stand anschließend zur politischen Diskussion für jeden zur Verfügung. In seiner Rede sprach er u.a. über den Bürgerentscheid zur Media-Spree in Friedrichshain-Kurezberg. „Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg hat ebenfalls die Verträge mit den Investoren für die Bebauung der Media-Spree unterschrieben. Nun soll der Senat alles bezahlen? Nein, da soll auch der Bezirk die Verantwortung übernehmen, wenn er diese Investition verhindern will!“, äußerte sich Klaus Wowereit. Zum Thema Ausbau der Staatsoper äußerte er sich zuversichtlich, dass so viel von dem Erhalt des Saales, den der Architekt Richard Paulick entworfen hatte, erhalten werden solle. Über die Verhandlungen im Öffentlichen Dienst wurde berichtet und dem abgeschlossen Solidarpakt. Es wurde jetzt ein Kompromiss gefunden, zwei Einmalzahlungen an die Angestellten und Beamten des Öffentlichen Dienstes zu zahlen. Zum Abschluss sagte Klaus Wowereit zum Spaß: „Für alle positiven Hinweise könnt Ihr Euch an mich wenden, für die negative Kritik wendet ihr Euch bitte an die an Bord befindlichen Abgeordneten“. Mit einem Schmunzeln applaudierten die Gäste an Bord.
„Wie weiter nach den Ferien?“ Politischer Frühschoppen der SPD Treptow-Köpenick vom 13.07.08
Im Ratskeller von Köpenick fand am Sonntag, den 13.07.08 um 10 Uhr, eine Diskussionsrunde über die Schulentwicklung im Bezirk zum Thema: „Wie weiter nach den Ferien?“ mit Schulstadtrat Dirk Retzlaff, Renate Harant (MdA), moderiert von Florian Stöckel (BVV Treptow-Köpenick) und weiteren Gästen statt. Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler und weitere Mitglieder des Abgeordnetenhauses sowie der BVV befanden sich unter dem Publikum.
Das erste wichtige Diskussionsthema, die Subventionierung des Schulessens und die Ermöglichung der Teilnahme für alle Schülerinnen und Schüler am Schulessen, wurde durch Renate Harant angeregt. Das Schulessen wird für alle Kinder mit 17 Euro von 40 Euro subventioniert, dies wurde durch einen Beschluss des Abgeordnetenhauses festgelegt. Einen zusätzlichen Härtefallfonds für das Schulessengeld gibt es für sozial schwache Haushalte zur Übernahme der noch anfallenden 23 Euro pro Monat. Für die Stadt Berlin bedeutet dies eine Subventionierungssumme von 3,8 Mio. Euro. „Wir hoffen, nun zu gewährleisten, dass auch alle Schülerinnen und Schüler am Schulessen mit einer guten Qualität teilnehmen können“, so Renate Harant.
Neuer Kreisvorstand gewählt
- Mitgliederentwicklung: Ralf Thies,
- Internet: André Rostalski,
- Öffentlichkeitsarbeit: Sabine Bock,
- Demokratie/Rechtsextremismus: Tom Schreiber,
- Europa/Umwelt: Florian Stöckel,
- Stadtentwicklung: Dr. Dieter Schmitz,
- Wirtschaft/Arbeit: Jörg Stepke,
- Sport/Vereine: Robert Schaddach sowie
- Kultur: Sigrid Schubert.
